Kommunen und Demokratie

Für eine beteiligungsorientierte kommunale Selbstverwaltung

Erfurt
Freitag 31. August 2018 - Abendveranstaltung

Samstag, 1. September 2018 - Konferenz 10:30 bis 17:00 Uhr

In Städten und Gemeinden ist Politik unmittelbar verwoben mit der Lebenswelt ihrer BürgerInnen: dass der nächste Arzt einen Tagesausflug entfernt ist, welche Straßen gut in Schuss sind oder ob die Barrierefreiheit der örtlichen Verwaltung mal angegangen werden müsste – all das weiß man aus eigener Erfahrung und nicht nur aus der Zeitung. Aus dieser Unmittelbarkeit ergibt sich für Städte und Gemeinden ein großes Potential, ihre BürgerInnen als ExpertInnen in eigener Sache einzubeziehen. Doch wie viel Demokratie wagen Kommunen heute?

Oft fehlt es an Mitwirkungsmöglichkeiten und der nötigen Transparenz. Zudem beschränkt die schlechte Finanzausstattung vieler Kommunen deren Gestaltungsraum.

Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten
Im ersten Teil der Tagung wollen wir uns mit den Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Demokratie beschäftigen, das Zusammenleben in den Kommunen zu gestalten. Nach dem Grundgesetz dürfen Kommunen ihre Angelegenheiten selbst regeln. Das klingt, als hätten die Gemeinderäte einen weiten Handlungsspielraum. In der Realität wird ihr Handeln allerdings sehr weitreichend von Regelungen der EU, des Bundes und der Länder bestimmt und die klammen Gemeindekassen beschränken sie zudem. Das wirft die Frage auf, wie Kommunen als Orte der demokratischen Selbstverwaltung gestärkt werden können. Die Frage, wie eine Steuerpolitik aussehen muss, damit die Kommunen ihren grundgesetzlichen Auftrag (Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge) erfüllen können, wird dabei eine wichtige Rolle spielen.

Eine lebendige kommunale Demokratie ist möglich
Meist denken wir nur an Wahlen die alle paar Jahre stattfinden, wenn wir über demokratische Teilhabe für BürgerInnen sprechen. Die Beschränkung darauf wird jedoch heute von vielen als unzureichend empfunden. Bürgerhaushalte, Genossenschaften oder Formen direkter Demokratie ermöglichen es BürgerInnen an politischen Entscheidungen zu partizipieren. Wie steht es aktuell um diese Partizipationsmöglichkeiten, welche Erfahrungen wurden gemacht und was wäre wünschenswert? Wie kann der notwendige Informationsfluss zwischen BürgerInnen und Verwaltungen gewährleistet werden? Mit diesen Fragen werden wir uns im zweiten Teil der Tagung im Rahmen von verschiedenen Workshops beschäftigen:

  • Wie muss Transparenz in den Kommunen gestaltet sein, damit sie demokratische Teilhabe ermöglicht?
  • Welchen Beitrag können Bürgerhaushalte zur Demokratisierung leisten und welche Bedingungen müssen sie dafür erfüllen?
  • Welche Formen direkter Demokratie sind in den Kommunen vorhanden und welche weiteren wären wünschenswert?
  • Mit welchen Argumenten und Strategien kann gegen Privatisierungen gekämpft und für Rekommunalisierungen als Mittel zur Demokratisierung beigetragen werden?
  • Welchen Beitrag können Genossenschaften, genossenschaftsähnliche Gesellschaften und Stadtwerke, Verkehrsbetriebe oder Gesellschaften in kommunalem Eigentum zu einer Demokratisierung leisten, wenn sie entsprechend ausgerichtet sind?

Kommunale Demokratie erstreiten
Die Demokratisierung der Kommunen bleibt nicht nur frommer Wunsch. BürgerInnen-Initiativen erkämpfen sich immer wieder den Einfluss auf kommunalpolitische Entscheidungen. Der letzte Teil der Tagung wird von zwei Best-Practice-Beispielen für erfolgreiche kommunalpolitische Initiativen eingeleitet, anhand derer wir anschließend im Plenum diskutieren werden, wie eine erfolgreiche Strategie zur Erreichung einer lebendigen kommunalen Demokratie aussehen kann.

Kulturprogramm
Am Vorabend der Tagung wird der Film „Das Gegenteil von Grau“ gezeigt. Der Film will Wege aufzeigen, die ausgehend von lokalen Initiativen versuchen, den globalen ökologischen und sozialen Kollaps zu verhindern.

Umgebung
Nicht zuletzt ist Erfurt eine sehenswerte Stadt und der Landtag bietet einen attraktiven und anregenden Rahmen für unsere Konferenz.