Programm

ab 10:15
Registrierung
Ablaufinformationen, Tagungsunterlagen

Analyse

11:00
Begrüßung und Vorstellung des Tagungsablaufs
Dr. Utz Küpper: Attac

11:05
Programmatische Begrüßung und Einführung
Dr. Ulrich Maly: Oberbürgermeister Stadt Nürnberg

11:20
Videobotschaften europäischer Kommunen
Arno Behlau: Attac

11:30
TiSA – Dienstleistungen zum Wohle der Kommunen? -
Auswirkungen von TiSA und Widerstände in der Schweiz
Isolda Agazzi: Referentin für Welthandel und Investitionen
bei Alliance Sud, Schweiz

11:55
Alles gut?  Auswirkungen von CETA / TiSA auf Daseinsvorsorge und lokale Demokratie
Analyse der Vertragstexte und Zusatzprotokolle
Prof. Dr. Markus Krajewski: Universität Erlangen-Nürnberg,
Fachbereich Rechtswissenschaft

12:20
Rückfragen und Diskussion
Dr. Utz Küpper: Attac

13:00
Mittagspause

Im Restaurant des CPH kann auf eigene Kosten gegessen werden

Alternativ besteht die Möglichkeit an einer Führung über die „Straße der Menschenrechte“ in Nürnberg teilzunehmen. Dazu kann ein vegetarisches Lunchpaket bestellt werden.

(Bitte bei Anmeldung Wunsch angeben)

Auswirkungen

14:00
Input 1: Handel für alle? -
Freihandelspolitik der EU und Folgen für Arbeitsbedingungen
Michael Fischer: Leiter Politik und Planung, ver.di

14:15
Input 2: Freie Entscheidung der Kommunen? -
Lokale/regionale Daseinsvorsorge unter dem Einfluss von Privatisierungsdruck und Klagerechten von Konzernen
Christa Hecht: Geschäftsführerin Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AÖW)

14:30
Input 3: Gestaltungsfreiheit der Kommunen? -
Regional orientierte kommunale Auftragsvergaben und Förderung von lokalen KMU im Lichte von CETA/TiSA
Thomas Eberhardt-Köster: Attac

14:45
Diskussionsrunde mit den Referent/innen
Zusätzlicher Gast: Folkert Kiepe: ehem. Beigeordneter des Deutschen Städtetages

15:30
Kaffeepause

Perspektiven

16:00
Input 4: Kommunen sind die Basis der Demokratie!
Karl-Martin Hentschel: Mehr Demokratie eV.

16:15
Input 5: Gerechter Welthandel?
Freihandelsverträge für Entwicklungsregionen als Wachstumshelfer oder Neokolonialismus
Dr. Boniface Mabanza: Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika KASA - Heidelberg

16:30
Diskussionsrunde mit den Referent/innen

17:00
Bündelung der Erkenntnisse - Fazit - Abschlussstatement
Kurze Rückmeldung zur Tagung seitens der Teilnehmer
Thomas Fritz: Powershift

17:15
Ende der Tagung

Die Konferenz wird von Attac, Bund Naturschutz Bayern (BN), DGB-Mittelfranken, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), Mehr Demokratie, Mission EineWelt, Südwind Institut, ver.di und in Kooperation mit der akademie caritas-pirckheimer-haus CPH und der Petra-Kelly-Stiftung ausgerichtet.

Fragen bitte an koordination@kommunenkonferenz.de