Themenblock 1

Was können Kommunen heute entscheiden und was sollten sie entscheiden können?

Bei Entscheidungen der Kommunen spielen die kommunale Finanzausstattung, der durch EU und nationales Recht gesetzte rechtliche Rahmen sowie Privatisierung und Rekommunalisierung kommunaler Dienstleistungen eine wesentliche Rolle.

Keynote: Formen kommunaler Demokratie

Björn Egner; Universität Darmstadt

 

Podium und Diskussion

Björn Egner, Thomas Eberhard-Köster (Attac), Karl-Martin Hentschel (Mehr Demokratie), Catharina Schmalstieg (verdi)

Ausschnitt der Diskussionsbeiträge von Björn Egner, Catharina Schmalstieg und Karl-Martin Hentschel sind auf YouTube verfügbar.

Themenblock 2

Wie sollte heute auf kommunaler Ebene entschieden werden?

In verschiedenen Arbeitsgruppen werden Ideen direkter Demokratie in Kommunen und unterschiedliche Instrumente, mit denen ein Mehr an Demokratie in Städten und Gemeinden möglich ist, diskutiert.

Arbeitsgruppe 1

Transparenz in der kommunalen Politik
(Wie wünschen wir sie uns, was ist zur Zeit Realität, wo können wir vorhandenes besser nutzen)

Helena Peltonen; Tranparency International

 

Arbeitsgruppe 2

Bürger*innen-Haushalte
(Was sind die Chancen und Gefahren von Bürger*innen-Haushalten)

Hendrikje Klein; Bürgerhaushalt  Berlin Lichtenberg

 

Arbeitsgruppe 3

Formen direkter Demokratie in der Kommune
(Was gibt es schon? Wie ist sie ausbaufähig?)

Tim Weber; Mehr Demokratie

 

Arbeitsgruppe 4

Genossenschaften und Demokratie

(Wie können zukünftige Privatisierungen verhindert werden)

Manfred Fiedler; Attac

 

 

Themenblock 3

Wie können unsere Vorstellungen politisch umgesetzt werden?

Anhand bisheriger Erfahrungen (‘best practice’-Vorbilder) wird diskutiert, wie und mit welchen Akteuren sich unsere Ideen strategisch konkretisieren, popularisieren und letztlich politisch durchsetzen lassen.

Präsentation Nationale / internationale Zusammenschlüsse von Kommunen

Arno Behlau; Attac

 

Best-Practice Beispiele

1) Rekommunalisierungen in Braunschweig

Karl Eckhardt; BIBS Braunschweig

 

2) Partizipative, urbane Siedlungs- und Quartierentwicklung

Fred Frohofer; Neustart Initiative Schweiz

 

Bündelung der Erkenntnisse – Fazit – Abschlussstatement

Thomas Fritz; Powershift