Themenblock 1

Was können Kommunen heute entscheiden und was sollten sie entscheiden können?

Bei Entscheidungen der Kommunen spielen die kommunale Finanzausstattung, der durch EU und nationales Recht gesetzte rechtliche Rahmen sowie Privatisierung und Rekommunalisierung kommunaler Dienstleistungen eine wesentliche Rolle.

Begrüßung und Vorstellung des Tagungsablaufes

Thomas Eberhard-Köster;Attac

Grußwort

Frank Kuschel; MdL TH/DIE LINKE

Programmatische Begrüßung und Einführung

Steffen Linnert; Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft der Stadt Erfurt

Keynote: Formen kommunaler Demokratie

Björn Egner; Universität Darmstadt

Podium - Rückfragen und Diskussion

Björn Egner, Thomas Eberhard-Köster (Attac), Sarah Händel (Mehr Demokratie), Catharina Schmalstieg (verdi), KAB, N.N.

 

Mittagspause – Verpflegung in der Kantine des Landtages (im Tagungsbeitrag enthalten)

 

Themenblock 2

Wie sollte heute auf kommunaler Ebene entschieden werden?

In verschiedenen Arbeitsgruppen werden Ideen direkter Demokratie in Kommunen und unterschiedliche Instrumente, mit denen ein Mehr an Demokratie in Städten und Gemeinden möglich ist, diskutiert.

Arbeitsgruppe 1

Transparenz in der kommunalen Politik
(Wie wünschen wir sie uns, was ist zur Zeit Realität, wo können wir vorhandenes besser nutzen)

Helena Peltonen; Tranparency International

Arbeitsgruppe 2

Bürger*innen-Haushalte
(Was sind die Chancen und Gefahren von Bürger*innen-Haushalten)

Hendrikje Klein; Bürgerhaushalt  Berlin Lichtenberg

Arbeitsgruppe 3

Formen direkter Demokratie in der Kommune
(Was gibt es schon? Wie ist sie ausbaufähig?)

Tim Weber; Mehr Demokratie

Arbeitsgruppe 4

Genossenschaften und Demokratie

(Wie können zukünftige Privatisierungen verhindert werden)

Manfred Fiedler; Attac

 

Plenum: Berichte aus den Arbeitsgruppen

 

Themenblock 3

Wie können unsere Vorstellungen politisch umgesetzt werden?

Anhand bisheriger Erfahrungen (‘best practice’-Vorbilder) wird diskutiert, wie und mit welchen Akteuren sich unsere Ideen strategisch konkretisieren, popularisieren und letztlich politisch durchsetzen lassen.

Kaffeepause

Zeit für Austausch untereinander

Präsentation Nationale / internationale Zusammenschlüsse von Kommunen

Arno Behlau; Attac

Best-Practice Beispiele

1) Rekommunalisierungen in Braunschweig

Karl Eckhardt; BIBS Braunschweig

2) Partizipative, urbane Siedlungs- und Quartierentwicklung

Fred Frohofer; Neustart Initiative Schweiz

 

Diskussion

 

Bündelung der Erkenntnisse – Fazit – Abschlussstatement

Thomas Fritz; Powershift

Ende der Konferenz

Konferenzprogramm zum Download

Hier finden Sie das Programm der Kommunenkonferenz "Kommunen & Demokratie" zum Download: PROGRAMM

Konferenzflyer zum Download

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